AGBs

1. Geltung der Bedingungen

1.1

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von cronos erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme unserer Vertragsleistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Auftraggebers und dem Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

1.2

Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn cronos sie ausdrücklich schriftlich bestätigt.

1.3

Diese Geschäftsbedingungen finden ausschließlich Anwendung gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, sowie öffentlich rechtlichem Sondervermögen.


2. Angebot/Vertragsschluss/ anwendungstechnische Beratung

2.1

Ist die Bestellung als Angebot gem. § 145 BGB zu qualifizieren, so kann cronos dieses innerhalb von 4 Wochen annehmen.

2.3

Programmbeschreibungen, Leistungsbeschreibungen, Dokumentationen, Inhalte von Pflichtenheften oder sonstige Leistungsdaten sind nicht als Beschaffenheitsgarantien zu verstehen. cronos liefert Software nach Maßgabe der Produktbeschreibung des Angebots, in Ermangelung einer solchen nach Maßgabe des zwischen den Parteien vereinbarten Funktionskatalogs unter Berücksichtigung der vereinbarten Vertragspreise.

2.4

Die im Vertrag aufgeführten Standardprodukte bzw. Standardtechnologien und/oder Dokumentationen sind, soweit nicht abweichend vereinbart, jeweils in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses verfügbaren und für den durchschnittlichen Echtbetrieb freigegebenen Version Grundlage für die Vertragserfüllung. Standardprogramme werden in ausführbarer Form (Objektcrew) einschließlich einer Benutzerdokumentation (Online-Dokumentation) geliefert. Die Dokumentation wird auf Datenträger gespeichert hergestellt. cronos ist nicht verpflichtet, eine schriftliche Dokumentation zu liefern.

2.5

Die Installation von Software sowie Einweisungen und Schulungen sind nicht im Standardleistungsumfang enthalten. Derartige Leistungen können dem Auftraggeber gem. den jeweils gültigen Preislisten von cronos angeboten werden.

2.6

Anwendungstechnische Beratung sowie spezifische Installationshinweise gibt cronos nach bestem Wissen auf Grund vorliegender Erkenntnisse und Erfahrungen, ohne hierzu verpflichtet zu sein. Etwas anderes gilt nur dann, soweit dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist; in diesen Fällen haftet cronos nur, sofern der Schaden auf einer von cronos zu vertretenden, vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht oder cronos die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht angelastet werden kann. Sofern der Schaden nicht auf einer von cronos zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegenüber cronos in diesen Fällen ausgeschlossen.


3. Liefer- und Leistungszeit, Verzug

3.1

Der Beginn der von cronos angegebenen Liefer- und Leistungszeit setzt die rechtzeitige und ordnungsmäßige Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

3.2

Die von cronos genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Beschaffungsrisiken werden von cronos grundsätzlich nicht übernommen.

3.3

Lieferungs- und Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die cronos die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (z. B. Streik, Aussperrung, Netzwerkausfälle etc.), ermächtigen cronos, die Lieferungen bzw. Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Entsprechendes gilt, wenn die vorstehenden Hindernisse bei Subunternehmern von cronos oder deren Unterlieferanten eingetreten sind. cronos verpflichtet sich in diesem Fall, den Auftraggeber unverzüglich über Lieferungs-und Leistungsverzögerung und die voraussichtliche Dauer der Behinderung zu informieren.

3.4

Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt vorbehalten.

3.5

Hat cronos eine fällige Leistung nicht vertragsgemäß bewirkt, kann der Auftraggeber vom Vertrag nicht zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der ganzen Leistung oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen, soweit die Pflichtverletzung von cronos unerheblich ist.

3.6

cronos gerät nur durch eine Mahnung in Verzug, soweit sich aus dem Gesetz oder dem Vertrag nichts anderes ergibt. Mahnungen und Fristsetzungen des Auftraggebers bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform.

3.7

Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen von cronos setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Auftraggebers, insbesondere seiner Mitwirkungspflichten gem. nachstehender Ziff. 13 voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. cronos ist zur Teillieferung und Teilleistung jederzeit berechtigt.

3.8

Soweit cronos eine fällige Leistung nicht oder nicht wie geschuldet erbringt, kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten und unter der Voraussetzung der schuldhaften Verletzung einer Vertragspflicht seitens cronos unbeschadet der weiteren Voraussetzungen gemäß nachstehender Ziffern Schadensersatz statt der Leistung oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Weitere Voraussetzung ist, dass der Auftraggeber eine angemessene Frist zur
Leistung oder Nacherfüllung bestimmt hat und diese Frist erfolglos abgelaufen ist.

3.9

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Nachfrist gemäß vorstehender Ziff. 3.8 mit der eindeutigen Erklärung zu verbinden, dass er nach dem fruchtlosen Verstreichen der Nachfrist die Lieferung ablehnen und die aus vorstehender Ziff. 3.8 resultierenden Rechte gegenüber cronos geltend machen wird.

3.10

Wurde die Leistung bereits teilweise bewirkt, kann der Auftraggeber Schadensersatz statt der ganzen Leistung nur verlangen, soweit dies sein Interesse an der gesamten Leistung erfordert. Ein Rücktritt vom ganzen Vertrag ist in diesem Fall nur möglich, soweit der Auftraggeber an einer Teilleistung nachweislich kein Interesse hat.

3.11

Gerät cronos aus Gründen, die cronos zu vertreten hat, in Verzug, so ist die Schadensersatzhaftung im Fall gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorbezeichnete Haftungsbegrenzung gilt nicht, soweit der Verzug darauf beruht, dass cronos schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. In diesen Fällen ist die Haftung von cronos nach Maßgabe auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für den Fall einer von cronos zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung haftet cronos nach den gesetzlichen Bestimmungen. Weitergehende Entschädigungsansprüche des Auftraggebers sind in allen Fällen verspäteter Lieferungen, auch nach Ablauf einer cronos etwa gesetzten Nachfrist, ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in den Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit und für Körperschäden zwingend gehaftet wird; eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Auftraggebers ist hiermit nicht verbunden.

3.12

Im Falle des Annahmeverzuges seitens des Auftraggebers bzw. im Falle der Verletzung sonstiger Mitwirkungspflichten des Auftraggebers ist cronos berechtigt, die cronos zustehenden gesetzlichen Ansprüche geltend zu machen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und/oder einer zufälligen Verschlechterung der Vertragsleistung geht spätestens zu dem Zeitpunkt auf den Auftraggeber über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.


4. Nutzungs-, Eigentums- und Urheberrechte

4.1

Der Auftraggeber erhält mit dem Erwerb von Software von cronos nur Eigentum an dem körperlichen Datenträger und an der Software lediglich ein Nutzungsrecht gemäß den nachfolgenden Bestimmungen.

4.2

Das dem Auftraggeber gewährte Nutzungsrecht gemäß vorstehender Ziff. 4.1 gewährt ihm das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht, die gelieferte Software auf den im Kaufvertrag angegebenen EDV-Anlagen / -Geräten (Hardware) zu benutzen. Der Umfang der Nutzung ist in dem dem Auftraggeber ausgestellten Programmschein spezifiziert.

4.3

Zu der Nutzung zählen die Installation des Programms vom Originaldatenträger auf den Massespeicher der eingesetzten Hardware sowie das Laden des Programms in den Arbeitsspeicher. Darüber hinaus darf der Auftraggeber eine Vervielfältigung zu Sicherungszwecken vornehmen. Es darf jedoch jeweils nur eine einzige Sicherungskopie angefertigt und aufbewahrt werden. Die Sicherungskopie ist als solche des überlassenen Programms zu kennzeichnen und mit einem Urheberrechtsvermerk von cronos zu versehen.

4.4

Eine weitergehende Nutzung und Vervielfältigung, insbesondere über die in dem Programmschein hinausgehende Anzahl von Nutzern, ist untersagt. Als weitergehende Nutzung gilt auch die Ausgabe des Programmcodes auf einen Drucker sowie das Fotokopieren des Handbuchs etc. Dem Auftraggeber ist es insbesondere untersagt, überlassene Programme, Programmteile, Dokumentationen und in diesem Zusammenhang erstellte Unterlagen ganz oder teilweise abzuändern, zu übersetzen, über ein Netz oder einen Datenübertragungskanal auf andere Computer – insbesondere auf separate Netzwerke – zu übertragen, die Software zu kopieren und/oder zu vervielfältigen und/oder an Dritte weiterzugeben und/oder diesen sonst wie ohne Genehmigung von cronos zugänglich zu machen.

4.5

Der Auftraggeber haftet cronos gegenüber für Schäden, die sich aus der Verletzung der Verpflichtung gemäß vorstehender Ziff.4.4 ergeben. Bei vorsätzlichen oder fahrlässigen Verstößen gegen die vorstehenden Nutzungsrechte gilt eine Vertragsstrafe in Höhe des 20-fachen Kaufpreises, mindestens aber in Höhe von 40.000,00 Euro als vereinbart, unbeschadet weitergehender Ansprüche von cronos; die verwirkte Vertragsstrafe wird auf den Schaden mindernd angerechnet.

4.6

cronos gewährleistet, dass der Übertragung der Nutzungsrechte keine Rechte Dritter entgegenstehen. Die Gewährleistungspflicht entfällt jedoch, soweit die behauptete Rechtsverletzung in Änderung der Leistungen durch den Auftraggeber ihren Grund hat. Sie gilt ferner nicht, soweit der Auftraggeber die unveränderte, von cronos gelieferte Software zusammen mit einer nicht diesem Vertrag unterliegenden Software so nutzt, dass dadurch die Rechte Dritter verletzt werden, soweit die unveränderte von cronos gelieferte Software die Rechte Dritter nicht verletzt hätte.

Der Auftraggeber verpflichtet sich, cronos unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, soweit Dritte Ansprüche wegen der Softwarenutzung ihm gegenüber geltend machen. Die Parteien sind verpflichtet, sich bei der Rechtsverteidigung abzustimmen und sich wechselseitig zu unterstützen.

4.7

An Abbildungen, Leistungsbeschreibungen, Pflichtenheften, Konzepten, Dokumentationen, Programmbeschreibungen, Kalkulationen, Daten, Datenträgern und/oder sonstigen Unterlagen behält sich cronos Eigentums- und Urheberrechte vor; diese dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Dies gilt insbesondere für solche Informationen und Unterlagen, die als vertraulich bezeichnet sind; vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Auftraggeber der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von cronos


5. Arbeitsergebnisse Dritter

Der Auftraggeber kann cronos - soweit im Vertrag vorgesehen - Arbeitsergebnisse Dritter zur Erstellung des Leistungsgegenstandes zur Bearbeitung oder für andere Umgestaltungen zur Verfügung stellen. Der Auftraggeber wird sicherstellen, dass die Nutzungsbedingungen für Arbeitsergebnisse Dritter einer Erstellung des Leistungsgegenstandes sowie den vorstehend beschriebenen Nutzungsrechten (vgl. Ziff. 4), einer Bearbeitung sowie einer Verwertung und/oder Veröffentlichung der Bearbeitung seitens cronos nicht entgegenstehen.


6. Leistungsänderung

6.1.

Als vereinbarter Leistungsumfang gilt der von cronos in der Auftragsbestätigung bzw. in dem Angebot beschriebene Leistungsumfang.

6.2

Etwaige Änderungswünsche des Auftraggebers sind gegenüber cronos schriftlich zu formulieren und dem verantwortlichen Ansprechpartner von cronos zu übergeben. cronos wird in möglicher Kürze prüfen, ob cronos zur Durchführung der Änderung bereit ist.
cronos wird bejahendenfalls die Auswirkungen der Änderungen ermitteln und diese schriftlich in einem Nachtragsangebot darstellen. Erfordert ein Änderungswunsch eine umfangreiche Prüfung durch cronos, ob und unter welchen Bedingungen die Änderung durchführbar ist, kann cronos für die Prüfung die Vereinbarung eine zusätzliche Vergütung verlangen.

6.3

Erfordert der Änderungswunsch des Auftraggebers eine Unterbrechung der Arbeiten, so kann cronos für die Dauer der Unterbrechung die vereinbarte Vergütung sowie die entsprechende Erhöhung eines vereinbarten Festpreises verlangen, wenn und soweit die von der Unterbrechung betroffenen Mitarbeiter von cronos nicht anderweitig sinnvoll eingesetzt werden können. Ausführungsfristen verlängern sich um die Zahl der Kalendertage, an denen wegen des Änderungswunsches die vertraglichen Arbeiten unterbrochen werden müssen sowie um eine angemessene Wiederanlauffrist. cronos trägt dafür insoweit die Beweislast.

6.4

Solange keine Einigung über die Durchführung der Änderung erzielt wurde, setzt cronos die Arbeiten nach Maßgabe des bestehenden Vertrages fort.

6.5

Änderungen des Leistungsumfanges sind ggf. in einem Nachtrag zu dem Vertrag schriftlich zu vereinbaren.


7. Preise und Zahlungen

7.1

Die Vergütung für die Softwareüberlassung richtet sich nach den in dem Vertrag oder in der Auftragsbestätigung oder dem Angebot aufgeführten Preisen. Die Preise verstehen sich netto, d. h. zzgl. Mehrwertsteuer. Im Übrigen sind die in den jeweils aktuellen Preislisten der von cronos ausgewiesenen Preise zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer maßgebend.

7.2

Alle Preise verstehen sich zzgl. Spesen, Reise- und Reisenebenkosten. Die Reisekosten ergeben sich aus der aktuelle Preisliste der cronos.

7.3.

Installationskosten sind – mangels abweichender Vereinbarung – in der für die Software vereinbarten Überlassungsvergütung nicht enthalten. Der Installationsaufwand wird separat nach Maßgabe der aktuellen Preislisten von cronos in Rechnung gestellt.

7.4

Soweit nicht abweichend vereinbart, erhält cronos eine Vergütung nach Aufwand in Form von Tagessätzen gem. der jeweils gültigen Preisliste. Diese deckt die Arbeitsleistung von 8 Stunden/Tag ab. Darüber hinausgehende oder geringere Arbeitsleistungen werden anteilig berechnet. Die Tagessätze beziehen sich auf Aktivitäten in der Zeit von Montag – Freitag zwischen 6.00 und 20.00 Uhr. Werden Mitarbeitern von cronos mit Genehmigung des Auftraggebers außerhalb der vorgenannten Zeiten tätig, erhöht sich der anteilige Tagessatz bei Samstags-, Sonntags- und Feiertagsarbeit um 50 %.

7.5

Bei Abrechnungen nach Aufwand halten Mitarbeiter von cronos die täglichen Arbeitszeiten unter Angabe der bearbeiteten Position in einem Tätigkeitsbericht fest. Dieser ist Grundlage für die Abrechnung. Der Auftraggeber ist berechtigt, auf Verlangen Einsicht in die Tätigkeitsberichte von cronos zu nehmen.

7.6

Die Vergütung ist netto (ohne Abzug) innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ist cronos berechtigt, die sich aus § 288 BGB ergebenen Rechte geltend zu machen.

7.7

Das Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenforderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

7.8

Sind cronos Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, ist cronos berechtigt, Anzahlungen oder Sicherheitsleistungen unbeschadet weitergehender gesetzlicher Ansprüche zu verlangen.

7.9

Schecks und Wechsel, deren Annahme cronos sich vorbehält, gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Etwaige Diskont- und Bankspesen gehen zu Lasten des Auftraggebers.


8. Gewährleistung

8.1

Die Gewährleistungsrechte des Auftraggebers setzen voraus, dass dieser seinen Untersuchungs- und Rügepflichten nachgekommen ist. Der Auftraggeber ist verpflichtet, cronos im Rahmen des Zumutbaren bei der Beseitigung von Mängeln zu unterstützen.

8.2.1

Soweit ein von cronos zu vertretender Mangel der Vertragsleistung vorliegt, ist cronos zunächst stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Fristen zu gewähren. cronos ist nach ihrer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.

8.2.2

Schlägt die Nacherfüllung trotz mindestens zweier Nachbesserungsversuche je geltend gemachtem Mangel endgültig fehl, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder – bei Verschulden von cronos - Rücktritt vom Vertrag und Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.

8.3

Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit oder bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Hardware oder sonstiger Betriebsmittel, nicht kompatibler Software, Fehlgebrauch und/oder auf Grund besonderer äußerer Einflüsse wie Leitungsnetzfehler etc. entstehen und/oder die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind.

8.4

Ein Rücktritt vom Vertrag und/oder Schadensersatz statt der Leistung oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen kann vom Auftraggeber nur verlangt werden, wenn das Werk nicht genutzt und der Mangel nicht mit organisatorischen oder sonstigen wirtschaftlich vertretbaren Hilfsmitteln umgegangen werden kann.

8.5.

Bei Mängeln, die sich auf teilabnahmefähige Leistungsbestandteile beschränken, ist das Recht zum Rücktritt vom Vertrag auf diese Leistungsbestandteile beschränkt, sofern die übrigen Leistungsteile für sich allein für den Auftraggeber wirtschaftlich nutzbar sind.

8.6

Da es sich bei der Vertragsleistung um Standard- oder Individualsoftwareprogramme handelt und es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet, beschränkt sich die Gewährleistung auf die Übereinstimmung mit den veröffentlichten und bei der Lieferung gültigen Programmspezifikationen von cronos.

8.7

Die Gewährleistung erlischt für solche Leistungskomponenten/Teilleistungen, hinsichtlich derer der Auftraggeber Änderungen vorgenommen hat und/oder in die er ansonsten eingegriffen hat, ohne das cronos dies genehmigt hat. Etwas anderes gilt nur dann, soweit der Auftraggeber nachweist, dass für den Mangel keine Ursächlichkeit gegeben ist.

8.8.

Wurde cronos aufgrund einer Fehlermeldung tätig, ohne dass der Auftraggeber das Vorliegen eines Fehlers nachgewiesen hat und/oder beruht der Fehler nachweislich auf einer Fehlbedingung, kann der Auftraggeber zu den Kosten der Prüfung herangezogen werden.

8.9

Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Lieferung und beträgt 12 Monate.

8.10

cronos haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern cronos schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Die Schadenersatzhaftung ist in diesem Fall ist auf den vorhersehbaren, typischer weise eintretenden Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen. Insoweit haftet cronos nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet cronos nicht für entgangenen Gewinn und ausgebliebenen Einsparungen sowie sonstige entfernte Folgeschäden des Auftraggebers.

8.11

cronos haftet dem Auftraggeber stets für die von ihr sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden, nach dem Produkthaftungsgesetz und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sofern cronos diese zu vertreten hat.


9. Besondere Bedingungen für Dienst- und Werkleistungsverträge

9.1.1

Ein Dienstleistungsvertrag kann - sofern nicht abweichend vereinbart - vom Auftraggeber mit einer Frist von 30 Tagen ordentlich gekündigt werden. cronos ist berechtigt, in diesem Fall die vereinbarte Vergütung zu verlangen, abzgl. dessen, was cronos in Folge der Aufhebung des Vertrages an Aufwendungen erspart oder durch anderweitige Verwendung der Mitarbeiter von cronos erwirbt oder vorsätzlich zu erwerben unterlässt.

9.1.2

Jede Partei kann darüber hinaus den Vertrag fristlos aus wichtigem Grund kündigen, wenn die andere Partei gegen wesentliche Bestimmungen des Vertrages verstoßen und nicht unverzüglich nach schriftlicher Aufforderung Abhilfe geschaffen hat. Soweit cronos zur fristlosen Kündigung durch den Auftraggeber Anlass gegeben hat, besteht eine Zahlungsverpflichtung des Auftraggebers im Verhältnis des Nutzens, den die von cronos erbrachte Leistung für den Auftraggeber hat, zum Nutzen der vertraglich vereinbarten Leistung. Bezogen auf erfolgte Teilabnahmen bleiben abgenommen Leistungen für eine etwaige Minderung der Vergütung außer Betracht.

9.1.3

Die Kündigung bedarf der Schriftform. Ein Dienstverhältnis kann nur unter den vorstehenden Voraussetzungen schriftlich gekündigt werden; ein Rücktritt vom Vertrag ist ausgeschlossen.

9.2

Der Auftraggeber testet die Vertragsleistung – insbesondere Software – auf Mängelfreiheit und auf Verwendbarkeit in der konkreten Situation, bevor der mit der operativen Nutzung beginnt. Dies gilt auch für Software, die der Auftraggeber im Rahmen der Gewährleistung und Pflege erhält.

9.3

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die vertraglich vereinbarten Mitwirkungspflichten (vergl. Ziff. 13) gegenüber cronos zu erfüllen.

9.4

Mit der Abnahme erklärt der Auftraggeber gegenüber cronos, dass das Werk der Leistungsbeschreibung entspricht. Ist eine Abnahmeprüfung vereinbart, werden die in dem Gewerk festgestellten Mängel wie folgt kategorisiert:

Kategorie 1:
Es gibt keine relevanten Auswirkungen auf Funktionalität und Nutzbarkeit. Die Nutzung des Werks ist nicht oder nur unwesentlich eingeschränkt

Kategorie 2:
Die Nutzung des Werks ist nicht soweit beeinträchtigt, dass es nicht genutzt werden kann, d. h. der Mangel kann mit organisatorischen oder sonstigen wirtschaftlich vertretbaren Hilfsmitteln umgangen werden.

Kategorie 3:
Das Werk ist nicht nutzbar; der Mangel kann nicht zumutbar umgangen werden.

Die Abnahme des Werks ist vom Auftraggeber gegenüber cronos zu erklären und im Abnahmeprotokoll schriftlich zu dokumentieren, sobald cronos das Funktionieren des Werks gem. Leistungsbeschreibung bzw. dessen Übereinstimmung mit der Leistungsbeschreibung nachgewiesen hat und dabei keine Mängel der Kategorie 3 aufgetreten sind. Mängel der Kategorien 1 + 2 werden von cronos in möglicher Kürze und im Rahmen der Gewährleistung behoben.

9.5

Für Teilleistungen, die abgrenzbar und/oder wirtschaftlich selbstständig nutzbar sind, ist cronos berechtigt, die Durchführung von Teilabnahmen zu verlangen. In diesem Fall gilt mit der letzten Teilabnahme (Endabnahme) die gesamte Leistung als abgenommen. Bereits erfolgte Teilabnahmen bleiben vom Erfolg der Endabnahme unberührt.


10. Gesamthaftung

10.1

Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in diesen Bedingungen vorgesehen, ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem
Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung ausgeschlossen. cronos haftet insoweit insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Auftraggebers.

10.2

Der Haftungsausschluss gemäß vorstehender Ziff. 10.1 gilt nicht für Ansprüche gemäß dem Produkthaftungsgesetz und in Fällen von Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.

10.3

Soweit die Haftung von cronos ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von cronos.

10.4

Die Verjährung von Schadensersatzansprüchen richtet sich gem. vorstehender Ziff. 8.9, soweit gesetzlich zulässig.


11. Geheimhaltung / Datenschutz

11.1

Die Parteien verpflichten sich, die im Rahmen der Auftragsdurchführung bekannt gewordenen technischen und wirtschaftlichen Informationen – auch und gerade solche, die das Vertragsverhältnis betreffen – geheim zu halten und ihre Mitarbeiter sowie etwaige Subunternehmer / Erfüllungsgehilfen gleicherweise zur Geheimhaltung zu verpflichten. Die Geheimhaltungspflicht gilt für 2 Jahre ab Beendigung der Arbeiten für einen Auftrag fort, wobei das Datum der Installation der Software maßgebend ist.

11.2

Die Parteien werden das Datengeheimnis gem. § 5 BDSG wahren und bei der Durchführung des Auftrags nur Erfüllungsgehilfen einsetzen, die auf das Datengeheimnis verpflichtet wurden.


12. Eigentumsvorbehalt

12.1

Die gelieferten EDV-Waren und sonstige Materialien bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung zwischen cronos und dem Auftraggeber Eigentum von cronos. Die Nutzungsbefugnis wird dem Auftraggeber unter dem Vorbehalt vollständiger Zahlung des im zugehörigen Softwareproduktschein aufgeführten Nutzungspreises gewährt. Die Einstellung einzelner Forderungen in eine lfd. Rechnung
sowie die Anerkennung des Saldos berühren den Eigentumsvorbehalt nicht. Als Bezahlung gilt erst der Eingang des Gegenwerts bei cronos.

12.2

Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist cronos berechtigt, die Vertragswaren zurückzunehmen. Ist der Auftraggeber Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, liegt in der Zurücknahme der Vertragswaren durch cronos kein Rücktritt vom Vertrag vor, es sei denn, cronos hätte dies ausdrücklich schriftlich erklärt.

12.3

cronos verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Auftraggebers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten von cronos die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigen; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt cronos.


13. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

13.1

Der Auftraggeber erbringt als wesentliche Vertragspflicht unentgeltlich die erforderlichen Mitwirkungs- und Beistellungsleistungen vollständig und qualitativ einwandfrei und hält diese während der Dauer der Leistungserbringung seitens cronos aufrecht.

13.2

Der Auftraggeber ist für die Arbeitsumgebung der Software (Hardware, Betriebssystem und sonstige Software) entsprechend den Vorgaben von cronos verantwortlich. Er unterstützt cronos bei der Auftragserfüllung im erforderlichen Umfang unentgeltlich. Er stellt insbesondere mittels Datenfernübertragung sicher, dass cronos ein tauglicher Zugang zur Hard- und Software zur Verfügung steht. Wichtige Belange des Auftraggebers – insbesondere des Datenschutzes – werden gewahrt.

13.3

Die für die Nutzung des Programms notwendigen SAP-Lizenzen sowie sonstige benötigte Softwarelizenzen werden vom Auftraggeber gem. den Vorgaben von cronos beigestellt.

13.4

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die von cronos zur Verfügung gestellten Datenträger und Programme auf Mängelfreiheit und Verwendbarkeit zu prüfen und zu testen, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Der Auftraggeber ist verpflichtet, angemessene Vorkehrungen für den Fall zu treffen, dass die Software ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet, z. B. durch Datensicherung, Störungsdiagnose, regelmäßige Überprüfung der Ergebnisse usw.

13.5

Soweit der Auftraggeber eine fällige Leistung nicht wie geschuldet erbringt, kann cronos vom Vertrag zurücktreten und unter Voraussetzung der nachstehenden Ziff. 13.6 Schadensersatz statt der Leistung oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen, soweit cronos dem Auftraggeber eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung bestimmt hat und die Frist erfolglos abgelaufen ist. Weitergehende Rechte und Ansprüche von cronos bleiben hiervon unberührt.

13.6

Verletzt der Auftraggeber schuldhaft eine Vertragspflicht, ist cronos berechtigt, den Ersatz der hierdurch entstandenen Schäden zu verlangen.

13.7

Der Auftraggeber ist verpflichtet, während der Leistungserbringung einen Internetzugang einschließlich Telefonat- und Modemanschluss vorzuhalten. Kann der Auftraggeber dies nicht gewährleisten, ist cronos berechtigt, den damit einhergehenden Mehraufwand erstattet zu verlangen. Die von cronos benötigten Hilfsmittel inkl. der Entwicklungsumgebung sind von dem Auftraggeber im Rahmen der üblichen Betriebszeiten und der betrieblichen Zugangsregelung nutzungsfähig zur Verfügung zu stellen. Bindungen an bestimmte Nutzungs- und/oder Öffnungszeiten insbesondere Beschränkung derartiger Zeiten wird der Auftraggeber cronos rechtzeitig mitteilen.


14. Wartung

14.1

Eine vereinbarte Wartung wird gem. aktueller Preisliste von cronos pauschaliert jährlich vorschüssig abgerechnet. Die Wartungspauschale wird mit Produktivsetzung anteilig sowie sodann jeweils zum 15.01. eines jeden Jahres während der Laufzeit des Wartungsvertrages fällig. In der Wartungspauschale sind folgende Leistungen enthalten:

Help-Desk
Das Help-Desk dient der Anwenderunterstützung und Fehlerbehebung. Programme und Customizing-Fehler im Add-ons/cronos Produkte werden im letzten (aktuellsten) und vorletzten Releasestand kostenlos behoben. Ausgeschlossen sind Einstellungen, die nicht durch cronos vorgenommen worden sind (z. B. Customizing oder Customer-Exits). Das Help-Desk benötigt einen Remote-Zugriff auf das System des Auftraggebers. Handelt es sich nicht um einen Programm- oder Customizing-Fehler, der durch cronos verursacht wurde, oder um aus der Wartung herausgelaufene Releasestände, so werden für telefonische Beratungsleistungen Honorare entsprechend der aktuellen Preisliste von cronos abgerechnet.

14.2

Der Wartungsvertrag hat eine Festlaufzeit von zunächst 2 Jahren. Er ist mit einer Frist von 3 Monaten zum Laufzeitende schriftlich zu kündigen. Er verlängert sich mangels Kündigung um jeweils ein weiteres Jahr.

14.3.

Besteht zwischen dem Auftraggeber und cronos kein Wartungsvertrag, so hat dieser keinen Anspruch auf die vorstehend bezeichneten Leistungen. cronos wird etwaige Leistungen nach Maßgabe der derzeit gültigen Preisliste von cronos aufwandsbezogen abrechnen.

14.4.

Die Wartungsleistung von cronos für die nicht mehr aktuellen Programme umfasst keine Leistung zu Vorfällen, die auf Änderungen in der Systemkonfiguration, Up-Dates von Hard- oder Systemsoftware oder geänderten Standardprogrammen zurückzuführen sind. Up-Dates für nicht mehr aktuelle Programme können nicht zur Verfügung gestellt werden.

14.5

Der Auftraggeber stellt cronos zu allen aufgetretenen Fehlern die entsprechenden Informationen über die Art des Fehlers und die Bedingungen, unter denen er auftritt, zur Verfügung. Der Auftraggeber wird cronos bei der Beseitigung von Fehlern gem. vorstehender Ziff. 13 unterstützen, insbesondere auf Wunsch von cronos Datenträger mit den betreffenden Programmen oder Teilen des Programms übersenden.

14.6

Für die Gewährleistung von Wartungs- und Pflegeleistungen sowie für die Behebung von Fehlern gelten die allgemeinen Vertragsbedingungen von cronos entsprechend. Für Schlechtleistungen in Bezug auf diese Verpflichtungen haftet cronos nur, soweit cronos die Schlechtleistung schuldhaft verursacht hat und insbesondere nur im Rahmen der Haftungsbestimmungen nach vorstehenden Ziffern 8 und 10.


15. Sonstiges

15.1.

Der Auftraggeber darf die Programme nur für eigene Zwecke nutzen


16. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

16.1

Für alle gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtlichen Sondervermögen, einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von cronos. cronos ist jedoch berechtigt, den Auftraggeber auch vor dessen Wohnsitzgericht zu verklagen.

16.2

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz von cronos "Münster" Erfüllungsort.

16.3

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen cronos und dem Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11.04.1980 über Verträge über den Internationalen Warenkauf, BGBl. 1989 II, S. 588; ber. 1990 II, S. 1699) ist ausgeschlossen.

Copyright 2020 cronos Unternehmensberatung GmbH
cronos Unternehmensberatung GmbH Logo © Copyright cronos Unternehmensberatung GmbH
Business Address:Am Mittelhafen 14,Münster,48155,GERMANY |Tel: +49 251 39966-0 |Email: cronos@cronos.de.